Zu den am Freitag beginnenden olympischen Winterspielen in China erklärt die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Prof. Dr. Angelika Niebler:

„Wir stehen hinter unseren Sportlern, die oft ihr ganzes Leben lang hart trainiert haben, um an den Olympischen Spielen teilzunehmen. Aber die Bundesregierung unter Olaf Scholz sollte klare Kante zeigen, wenn es um die politische Einordnung geht. Anstatt wie mehrere EU-Partner die olympischen Winterspiele in China mit einem diplomatischen Boykott zu belegen, versteckt sich die Bundesregierung hinter der Uneinigkeit der EU. Wenn zudem die Pandemie vorgeschoben wird, um keine klare Haltung zeigen zu müssen, ist es um die deutsche Selbstbehauptung schlecht bestellt.

Nach der zögerlichen Haltung der Ampel in der Ukraine-Krise und der peinlichen Aktion mit den 5000 Militärhelmen für Kiew, lässt Olaf Scholz eine weitere Chance verstreichen, Deutschland als verlässlichen Akteur mit klarem westlichen Werte-Kompass zu positionieren. Deutschlands Ansehen in der EU und bei den westlichen Partnern kann das nur schaden.“