Kommission stellt Pläne für EU-Koordinierungsstelle für Cybersicherheit vor / mehr Informationsaustausch dringend notwendig / Aufforderung an Akteure, Vorhaben zu unterstützen

Zur heute vorgestellten Empfehlung der Kommission zur Einrichtung einer „EU Joint Cyber Unit“ erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europaparlament:

„Cybersicherheit ist Grundvoraussetzung für die fortschreitende Digitalisierung und digitale Souveränität Europas. Es ist eine Querschnittsaufgabe, für jedes Unternehmen und jede Institution, auch auf EU-Ebene. Woran es noch fehlt, sind effiziente Kooperationsstrukturen für die Vielzahl verschiedener Akteure im Bereich europäischer Cybersicherheit.

Die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) zählt derzeit 22 verschiedene EU-Akteure, die sich zahlreicher Aspekte der Cybersicherheit widmen. Wir haben am 10. Juni mit unserer Entschließung im Europäischen Parlament zur EU-Cybersicherheitsstrategie insbesondere auch darauf hingewiesen, dass dabei der Informationsaustausch noch nicht im hinreichenden Maße erfolgt.

Das heute vorgestellte Vorhaben der Kommission, eine gemeinsame EU Joint Cyber Unit als Kooperationsplattform für den Datenaustausch aller Akteure einzurichten, ist deshalb vollkommen richtig. Nur wenn Informationen über Gefahren und Angriffe zügig und vor allem sicher ausgetauscht werden, ist Europa hinreichend auf Cyberangriffe vorbereitet und kann diesen etwas entgegensetzen. Ich fordere deshalb alle beteiligen Akteure auf, die Einrichtung der Joint Cyber Unit nachdrücklich zu unterstützen und zu forcieren. Bessere Koordinierung in der EU hilft den nationalen Cybersicherheitsbehörden.“