Corona bestimmt erneut wieder unseren Alltag und auch die politische Agenda in München, Berlin und Brüssel. Im Europaparlament haben wir diese Woche wieder vollständig auf virtuelles Arbeiten umgestellt. Angesichts der hohen Infektionszahlen in Brüssel und in Straßburg ist dies sinnvoll. Zahlreiche Mitgliedstaaten sind ganz oder teilweise bereits wieder im Lockdown. Ich hoffe sehr, dass wir in Bayern einen solchen zweiten Lockdown verhindern können.

Wir Abgeordnete können auch vom home office aus abstimmen und damit in Notzeiten wie diesen unserer Arbeit nachgehen. Lediglich die Debattenkultur leidet und auch das Arbeiten an Kompromissen ist extrem mühsam geworden.

Unsere Themen im letzten Plenum müssen wir trotz Corona weiter beraten: Wie sichern wir Rechtstaatlichkeit in der EU? Ich bin fest davon überzeugt, dass uns dies nur gelingt, wenn wir auch Zahlungen aus dem europäischen Haushalt an die Einhaltung rechtstaatlicher Grundsätze knüpfen. Auch der Klimaschutz beschäftigt uns weiter, im Parlament setzen wir uns für ambitionierte Ziele ein, die allerdings auch erreichbar sein müssen.

Lesen Sie hierzu und zu unserer neu berufenen Finanzmarktkommissarin mehr in diesem Newsletter.

Ihre Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler