Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Infektionslage entspannt sich weiter, die Inzidenz geht zurück, Impfungen laufen konstant, die Situation in den Kliniken entspannt sich: Normalität kehrt langsam wieder in unseren Alltag zurück. Dies gilt auch für unsere parlamentarische Arbeit: Erstmals seit über einen Jahr fand die Plenartagung des Europäischen Parlaments wieder in Straßburg statt.

Auf der Tagesordnung stand u.a. das Thema Impfstoffe für Indien, Afrika und andere besonders stark von Corona betroffene Regionen. Wir brauchen schnelle Belieferung mit Impfdosen und ein Hochfahren der Produktion, aber keine Aufhebung des Patentschutzes. SPD, Grüne und Linke sehen dies anders. Weiteres Thema war der Mittelstand: Hier forderten wir die Kommission auf, für spürbare Entlastung z.B. durch ein Moratorium zu sorgen, um unseren mittelständischen Betrieben den Neustart nach Corona zu erleichtern.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Sommer,

Ihre Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler

Um die Corona-Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen, müssen die Menschen weltweit geimpft werden. Sonst bilden sich weitere Mutationen mit neuen Infektionsherden. Deshalb müssen die Industriestaaten ärmeren Regionen wie Indien und Afrika helfen. Doch für entsprechende Impfstoff-Lieferungen braucht es ausreichend Produktionskapazitäten und beschleunigte Lieferprozesse.

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Gerade kleine und mittlere Unternehmen hat die Corona-Pandemie arg gebeutelt  Es gab massive Umsatzeinbußen, viele Arbeitsplätze gingen verloren. Umso mehr Unterstützung braucht der Mittelstand jetzt von der Politik. Eine echte Entlastung bei der Bürokratie zum Beispiel und keine Auflagen, die die KMU nicht erfüllen können oder gar an den Rand des Ruins treiben. Die EU hat einige Ideen, wie man den Unternehmen wirklich helfen kann.

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Die Menschen erwarten viel von der EU, aber uns sind in vielen Dingen durch bestehende Verträge und Abkommen die Hände gebunden. Um unsere Handlungsfähigkeit zu erhöhen, bräuchte die EU eine Legitimierung durch die Bürger. Bei der „Konferenz zur Zukunft Europas“ soll nun ausgelotet werden, was die dringenden Fragen der Gegenwart und Zukunft sind und wie sich die Union künftig ausrichten soll.

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Fühlen Sie sich eigentlich eher deutsch oder mehr europäisch? Eine interessante Frage haben die Schüler des Oskar-von-Miller-Gymnasiums da anlässlich des Europatags gestellt. Die Stadt München hat aus dem Tag einfach mal eine Woche gemacht, auf die sie mit Europa-Fähnchen an den Trambahnen aufmerksam gemacht hat.

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Nachdem das Reisen langsam wieder möglich wird, möchte ich Sie diesmal auf die nützliche Webseite https://reopen.europa.eu/de  aufmerksam machen. Sie bietet einen Überblick über die Gesundheitslage in den europäischen Ländern.

Da die Informationen laufend aktualisiert, werden, kann man die Pandemie-Entwicklungen in den Ländern gut nachverfolgen. Zudem gibt es Infos über die bestehenden Beschränkungen, einschließlich Quarantäne- und Testanforderungen für Reisende, dazu Warn- und mobile Kontaktnachverfolgungs-Apps. Das sollte Ihnen helfen, Ihre Reise innerhalb Europas zu planen und gleichzeitig sicher und gesund zu bleiben.