Schritt für Schritt lockern die Mitgliedstaaten die Corona-Beschränkungen und prüfen, wie sie den Neustart der Wirtschaft nach Corona unterstützen können, um möglichst viele Arbeitsplätze langfristig zu retten. Was für Deutschland gilt, muss auch für die EU gelten. Denn ein starkes Deutschland, das vom Export abhängig ist, braucht ein starkes Europa mit einem funktionierenden Binnenmarkt und offenen Grenzen. Ich begrüße daher den Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Wiederaufbaufonds. Das Nächste-Generation-EU-Programm, über dessen Einzelheiten, insbesondere die Finanzierung und die Rückzahlung der gemeinsam aufgenommenen Mittel für den Wiederaufbaufonds, wir noch intensiv beraten müssen, muss die richtigen Prioritäten setzen. Wir dürfen mit den Mitteln nicht alte Haushaltslöcher in den Mitgliedstaaten stopfen, sondern müssen damit in die Zukunft investieren.
Lesen Sie heute mehr zu den Maßnahmen, die in den letzten Wochen in Brüssel beschlossen wurden. Dem Nächste-Generation-EU-Programm widme ich einen eigenen Newsletter.
Beste Grüße
Ihre Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler
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