Liebe Leserinnen, liebe Leser,

hoffentlich hatten Sie einen guten Start im Neuen Jahr. Ich wünsche Ihnen für 2022 das Allerbeste, viel Glück, Gesundheit und gutes Gelingen bei all Ihren Aktivitäten.

2022 begann im Europäischen Parlament, wie es 2021 endete: Mit großen Herausforderungen, für die es keine einfache Lösungen gibt. Seit Wochen sehen wir mit großer Sorge, wie Russland an der ukrainischen Grenze militärisch aufrüstet. Und wir stellen fest, dass bis heute 27 Mitgliedstaaten um eine gemeinsame Antwort ringen. Mit welchen Maßnahmen reagieren wir auf die russische Aggression? Wie positioniert sich die deutsche Bundesregierung? Die Ampel verspielt gerade massiv Vertrauen, nicht nur bei den europäischen Partnern und Freunden.

Auch Frankreich, das zu Beginn dieses Jahres die Ratspräsidentschaft übernommen hat, ist bislang wenig hilfreich. Präsident Macron, der das Programm seiner Ratspräsidentschaft bei uns im Parlament vorstellte, forderte zwar den Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur und Gespräche im sog. Normandie-Format zu führen. So richtig das ist, so wenig ist dies Krisenmanagement, wenn an der europäischen Grenze Krieg droht. Der französische Wahlkampf scheint ihm wichtiger zu sein.

Die gute Nachricht zu Beginn des Jahres:

Im Europäischen Parlament haben wir uns neu aufgestellt: Ich freue mich sehr, dass mit Roberta Metsola eine langjährige Kollegin aus Malta künftig an der Spitze unseres Hauses steht, die ich sehr schätze. Sie ist eine Politikerin, die stets klar Position bezogen hat, sei es beim Kampf gegen Korruption in ihrem Heimatland Malta oder bei Thema Migration. Sie ist mit großer Freude und Dynamik an die Arbeit gegangen und ich bin mir sicher, dass sie das Europäische Parlament hervorragend repräsentieren und positionieren wird.

Bleiben Sie optimistisch!

Ihre Europaabgeordnete

Angelika Niebler

Roberta Metsola, unsere EVP-Kollegin aus Malta, wurde zur neuen Präsidentin des Europäischen Parlaments gewählt. Sie ist die bisher jüngste Abgeordnete und die dritte Frau in diesem Amt. Als bisherige erste Vizepräsidentin hatte sie nach dem überraschenden Tod von David Sassoli bereits die Geschäftsführung übernommen. Metsola ist eine überzeugte Europäerin, die für ein demokratisches Europa kämpft.

Lesen Sie mehr...

Um auf der Bühne der Weltmächte eine Rolle spielen zu können, muss sich die EU einig sein. Ansonsten wird wie bei den Ukraine-Gesprächen zwischen USA und Russland über unsere Köpfe hinweg über die europäische Sicherheitsarchitektur verhandelt. Wir brauchen eine klare Antwort auf die russischen Aggressionen an der ukrainischen Grenze, um Putin von einem eventuellen Einmarsch in der Ukraine abzuhalten.

Lesen Sie mehr...

Über eineinhalb Jahre hat sich der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments mit Tiertransporten innerhalb Europas und in Drittstaaten beschäftigt. Es wurden mutmaßliche Verstöße bei der Anwendung von EU-Tierschutzvorschriften untersucht. Nun wollen wir die Schwachstellen mit einer neuen Verordnung ausmerzen, die auch für unsere Landwirte darstellbar ist.

Lesen Sie mehr...

Die Sternsinger haben das Europaparlament in Brüssel besucht und haben bei dem Treffen auch meinem Büro ihren Segen hinterlassen. Ein großes Dankeschön an die zahlreichen Kindergruppen mit „Kaspar, Melchior und Baltasar“ aus den Pfarreien, die alljährlich unterwegs sind, um hohe Spenden für das Kindermissionswerk einsammeln.

Lesen Sie mehr...

Du wohnst in der EU, bist zwischen 16 und 30 Jahre alt und arbeitest an einem Projekt, das der europäischen Verständigung dient? Dann bewirb dich um den jährlich verliehenen Europäischen Jugendkarlspreis und erhalte Unterstützung zur Weiterentwicklung deiner Initiative.

Nähere Informationen unter www.charlemagneyouthprize.eu. Die Bewerbungsfrist läuft am 13. Februar aus.