Liebe Leserinnen, liebe Leser,

das Erdbeben in der Türkei und in Syrien haben mich zutiefst erschüttert. Unsere Plenarwoche in Straßburg begann mit dem Gedenken an die vielen Verstorbenen und ihre Familien, die ihre Lieben durch dieses schreckliche Naturereignis verloren haben. Die Zerstörungen haben tausende Menschen obdachlos gemacht. Welch eine Tragödie! Die EU hilft, soweit sie kann, lesen Sie dazu gleich mehr.

Eine heftige Kontroverse gab es in dieser Plenarwoche dann zur Frage, ob in Europa nur PKWs ab 2035 zugelassen werden sollen oder auch Verbrenner mit alterativen Kraftstoffen eine vernünftige Alternative sind. Ich halte das Verbot des Verbrenners ab 2035 für PKW und leichte Nutzfahrzeuge, wie es nun mit den Stimmen der Grünen, der Sozialdemokraten, der Linken und Teilen der Liberalen beschlossen wurde, aus vielen Gründen für falsch und für ein verheerendes Signal für unseren Industriestandort.

Ihre Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler

Die Zerstörungen und das Leid der Menschen nach den schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien erschüttern. Die EU hat sofort Hilfe losgeschickt: Such- und Rettungstrupps, um noch möglichst viele Verschüttete zu retten. Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens wurden zudem umfangreiche Hilfslieferungen für die Verletzten und Überlebenden bereitgestellt. Dazu auch ein erster Millionenbetrag für eine rasche Soforthilfe vor Ort. Weitere Unterstützungen sind geplant.

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Das EU-Parlament hat gegen die Stimmen der CSU-Abgeordneten das Aus für den Verbrennungsmotor besiegelt. Ich halte die einseitige Fokussierung auf Elektroautos für falsch, weil klimafreundliche Alternativen damit ausgeschlossen werden. Ohne Technologieoffenheit stockt auch die Forschung auf diesem Gebiet. Bislang war Bayerns Wirtschaft bei Innovationen ganz vorne dabei, nun müssen wir aufpassen, damit wir nichts ins Hintertreffen geraten und Firmen auswandern.

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Die Gespräche beim politischen Jahresauftakt der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft in Brüssel haben gezeigt, vor welchen massiven Herausforderungen Europa steht. Steigende Energiepreise, hohe Inflation und überbordende Bürokratie gefährden den Industriestandort Europa. Um die Unternehmen zu entlasten, muss die EU-Kommission genau abwägen, welche Gesetzesvorhaben sie wann umsetzen will. Es muss vorausschauend und mit Fingerspitzengefühl geplant werden.

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Die geplante Schließung der Firma Dyneon im Chemiepark Gendorf wäre ein schwerer Schlag für die Industrie in der Region wie in Europa. Denn die hier hergestellten Stoffe werden für wichtige Technologien benötigt. Würden sie nicht mehr in der EU hergestellt, würde dies die Existenz vieler Firmen und somit Arbeitsplätze bedrohen. Die EU muss einen derartigen Verlust an heimischer Produktion unbedingt verhindern – dafür kämpfe ich!

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Es ist eine einzigartige Gelegenheit für 16- bis 30-Jährige, direkt im Herzen der europäischen Demokratie zu interagieren, sich gegenseitig zu inspirieren und ihre Ansichten mit Experten, Aktivisten, Influencern und Entscheidungsträgern auszutauschen. 2023 findet die Veranstaltung am 9. und 10. Juni statt und umfasst sowohl persönliche als auch hybride Aktivitäten in Straßburg. Die Teilnahme ist kostenlos, Reise und Unterkunft müssen selbst organisiert und bezahlt werden. Bis zum 24. Februar kann man sich anmelden. Weitere Infos unter https://european-youth-event.europarl.europa.eu/de/