Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Covid19 hat leider auch dieses Jahr weitgehend  bestimmt. Dennoch gab es auch Erfreuliches in 2021, an das ich mich gerne zum Jahresende erinnere. Eines meiner Highlights war der Besuch einer Delegation der JU-Oberbayern im Europäischen Parlament in Straßburg anlässlich des European Youth Events. Es war sehr motivierend zu sehen, wie junge Menschen sich für Europa begeistern und Politik gestalten wollen.

Zur Bekämpfung von Corona haben wir in der Europäischen Union erneut für dieses und das nächste Jahr Millionen Impfdosen gekauft und zudem massiv in Forschung in Therapien, Arzneimittel und Diagnostika investiert, so dass wir hoffentlich langfristig mit Covid19 umgehen lernen. Der beste Schutz gegen Covid19 ist Impfen und Boostern. Langfristig brauchen wir zudem aber auch Therapeutika, um mit Covid19 besser umgehen zu lernen.

Außerdem haben wir in diesem Jahr die ersten Regeln für die digitale Wirtschaft verabschiedet, die zu mehr Fairplay in der Datenökonomie führen werden. So haben wir die  Verhandlungen über den sog. Data Governance Act abgeschlossen und nehmen wir die großen Plattformbetreiber in die Pflicht. Damit ist es uns gelungen, einen soliden Grundstein für eine faire und vertrauenswürdige Datenwirtschaft in Europa zu legen.

Auch wenn ich mir Manches in diesem Jahr anders gewünscht hätte, bin ich dankbar für all die guten Dinge, die mir und meinen Lieben widerfahren sind. 2021 war nicht nur ein weiteres leidiges Corona-Pandemie-Jahr, sondern auch ein Jahr der Chancen, einiger Freuden und europäischer Momente. Ich hoffe sehr, auch Sie erinnern sich zum Jahreswechsel an die schönen Momente in diesem Jahr und die Begegnungen, die Ihnen besonders wertvoll waren.

Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Freundinnen und Freunden ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2022! Bleiben Sie gesund!

Ihre Europaabgeordnete

Angelika Niebler

Was versucht Kremlchef Wladimir Putin mit dem Truppenaufzug an der Grenze zur Ukraine zu erreichen? In den USA und Europa sieht man das russische Säbelrasseln mit großer Sorge. Alle diplomatischen Versuche, Russland zu einem Abzug der Truppen zu bewegen, liefen bislang ins Leere. Wirtschaftssanktionen dürfen nicht nur angedroht, sondern müssten dann konsequent umgesetzt werden.

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EU-Bürgerinnen und Bürger können auch künftig auf Reisen im europäischen Ausland zu den gleichen Kosten telefonieren, im Internet surfen oder SMS schreiben wie zu Hause. Wir haben im Europaparlament die populäre Regelung um weitere zehn Jahre verlängert. Eigentlich wäre sie Mitte kommenden Jahres ausgelaufen. Und es gibt weitere Verbesserungen. Verbraucher können den Notruf im Ausland kostenlos kontaktieren können.

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Der Auswärtige Europäische Dienst hat eine eigene Faktencheck-Einheit namens Task Force StratCom East. Sie soll die Europäische Union vor Desinformationskampagnen aus den östlichen Nachbarländern schützen. In einer Datenbank sind tausende Fälle aufgelistet. Unter https://euvsdisinfo.eu/de/ kann man nachlesen, was im Netz so los ist. Denn Desinformationen sind Betrug und bergen Risiken für die Demokratie, weil sie eine neutrale Diskussion in der Öffentlichkeit behindern. Sie sind der Versuch, Spaltung und Angst zu schüren. Gegen eine solche Manipulation kämpft die EU entschieden an.