Newsletter April/Mai 2021
Für sicheres und freies Reisen: Das EU-COVID-19-Zertifikat
Mit einem europaweit gültigen Nachweis – offizieller Name: EU-COVID-19-Zertifikat – will die EU wieder sicheres und freies Reisen innerhalb der EU während der Covid-19-Pandemie erleichtern. Mit dem Zertifikat können Reisende belegen, dass sie geimpft sind, dass sie negativ getestet wurden oder dass sie bereits eine Corona-Infektion überstanden haben. Alles Fälle, in denen die Ansteckungsgefahr deutlich reduziert ist.
Der Nachweis soll sowohl digital als auch in Papierform mit einem QR-Code ausgegeben werden. Damit ist er fälschungssicher. Er wird kostenfrei und in den jeweiligen Landessprachen sowie Englisch verfügbar sein, gültig in allen EU-Ländern und im besten Fall auch anerkannt in Drittstaaten. Außerdem muss das EU-COVID-19-Zertifikat hohen Datenschutzanforderungen und Cybersicherheitsstandards genügen. Deshalb werden nur notwendige Daten in das Zertifikat aufgenommen. Die Ausgabe soll bereits Ende Juni starten.
Ich halte das Zertifikat für einen enorm wichtigen Schritt zu mehr Normalität. Wenn es nach anderen Parteien gegangen wäre, würden wir noch Monate über das Für und Wider eines solchen Dokuments diskutieren. Aber ich setze mehr auf zügige und pragmatische Lösungen. Deshalb haben wir von der EVP entsprechend Druck gemacht, dass über das Zertifikat zügigst im Europäischen Parlament beraten wurde.
Denn ich will wieder ein Europa ohne Grenzen und gleichzeitig der Tourismusbranche wieder eine Perspektive bieten. Da können wir uns nicht einfach ein Jahr Zeit lassen für ausschweifende Diskussionen.
Eine wichtige Frage befasst sich mit dem jeweiligen Impfstoff. Sollen alle Impfungen anerkannt werden? In meinen Augen ist dies klar eine Aufgabe der EU-Arzneimittelagentur EMA. Sie ist in der Lage, diese zu bewerten und nur darauf werden wir uns verlassen.
Eine wichtige Forderung des EU-Parlaments ist außerdem, dass Tests für Reisende europaweit kostenlos sein sollten. Für uns in Bayern ist dies eine Selbstverständlichkeit. Wie die Situation in zahlreichen anderen Mitgliedstaaten zeigt, ist es das aber längst nicht überall: Denn Tests für Grenzgänger aus – beispielsweise – Polen sind kaum erschwinglich und in Finnland kosten PCR-Tests noch bis zu 250 Euro. Solange das der Fall ist, kann man kaum von Reisefreiheit für alle Europäerinnen und Europäer reden. Hier müssen die Mitgliedstaaten für vergleichbare Bedingungen sorgen. Wir müssen Wege finden, um mit Corona zu leben und zu wirtschaften. Mit dem Zertifikat wollen wir das Vertrauen in den Schengen-Raum wiederherstellen und gleichzeitig die Pandemie weiter bekämpfen. Schließlich soll der Sommerurlaub nicht die nächste Infektionswelle auslösen. Jetzt sind die Mitgliedstaaten gefordert, den Vorschlag zu beschliessen. Das Parlament hat geliefert.
