Die Erfahrungen aus der Pandemie müssen auch in der Industriepolitik der EU berücksichtigt werden. Dieses Ziel verfolgt die heute von der EU-Kommission vorgelegte überarbeitete Industriestrategie.

„Ich begrüße es, dass die Kommission ihre Industrie-Strategie überarbeitet hat. Wir müssen unsere Industrie in Europa stärken und damit Arbeitsplätze vor Ort sichern. Die Pandemie hat gezeigt, wie wir, z.B. bei der Chipherstellung oder in der Arzneimittelproduktion, von Drittstaaten abhängig sind. Hier müssen wir viel gezielter gegensteuern,“ so Angelika Niebler, Mitglied im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments.

Die Industriestrategie schlägt u.a. Maßnahmen vor, die sicherstellen sollen, dass es in Pandemiezeiten nicht wieder zu Grenzschließungen im Binnenmarkt kommt, sondern der Waren- und Lieferverkehr auch in Krisenzeiten funktioniert und Arbeitnehmerfreizügigkeit garantiert werden kann. Kleine und mittelständische Unternehmen sollen zudem stärker finanziell unterstützt werden und Bürokratie soll durch Umstellung auf digitale Lösungen abgebaut werden. Für strategisch wichtige Bereiche von europäischem Interesse, z.B. für Rohstoffe, pharmazeutische Inhaltsstoffe, Batterien, Wasserstoff oder Halbleiter sollen sogenannte Industrielle Allianzen geschaffen werden, mit der die europäische Zusammenarbeit gestärkt werden soll. Ferner sollen Unternehmen bei ihrer Ausrichtung auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung unterstützt werden.

„Entscheidend ist, dass die Maßnahmen in der EU-Industriestrategie darauf ausgerichtet werden, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu stärken. Dazu müssen wir den Unternehmen die nötige Bewegungsfreiheit geben und auf weitere bürokratische Vorgaben verzichten. Planwirtschaft schadet Innovationen. Wir müssen vielmehr ein attraktives Umfeld schaffen, das Innovationen gezielt fördert und Investitionen nach Europa lenkt. Wir brauchen auch Leuchtturmprojekte wie z.B. den Hyperloop, der nicht nur in der EU entwickelt, sondern auch in der EU gebaut werden sollte. Das größte Potenzial, dass wir in der EU haben, sind unsere gut ausgebildeten Fachkräfte.“

Viele Gesetzesinitiativen, mit der die Industriestrategie umgesetzt werden soll, werden noch dieses Jahr präsentiert. Die Europäische Kommission hat einen engen Dialog mit dem Europäischen Parlament zum Thema Industriestrategie in Aussicht gestellt.