Cybersicherheit europäisch gestalten: Angelika Niebler unterstützt Vorschläge der Kommission zur Stärkung der europäischen Cybersicherheit

„Digitale Souveränität der EU können wir nur erreichen, wenn wir die Cybersicherheit unserer Netzwerke und Dienste gewährleisten können“, begrüßt Angelika Niebler (CSU), Mitglied des Industrieausschusses und Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament die heutige Präsentation der Europäischen Kommission von umfassenden Vorschlägen zur Stärkung der europäischen Cybersicherheit.

Bei der Kriminalität im EU-Cyberspace gab es in den vergangenen Jahren einen klaren Aufwärtstrend. So hatten im letzten Jahr acht von zehn europäischen Unternehmen zumindest einen Cybersicherheitsvorfall. Der dadurch entstandene Schaden wird nur in Deutschland auf etwa 100 Milliarden Euro im Jahr 2019 geschätzt. „Mehr Zusammenarbeit und Austausch auf europäischer Ebene ist zentral. Allein durch die bessere Vernetzung der individuellen Cyberabwehrzentren der Mitgliedstaaten könnten wir einen klaren europäischen Mehrwert erzielen. Es muss in unserem Interesse sein, ein engmaschiges Cybersicherheitsnetzwerk zu errichten, das die ganze EU umspannt“, erklärt Angelika Niebler.

Digitale Technologien wie künstliche Intelligenz oder 5G und deren Sicherheit spielen auch auf individueller Ebene eine Rolle. Diese Technologien nehmen einen immer größeren Teil des alltäglichen Lebens von EU-Bürgerinnen und Bürgern ein. Hier will die Kommission ebenfalls weitere Maßnahmen setzen, um ein möglichst hohes Sicherheitsniveau für Verbraucher zu gewährleisten. „Wir sollten dafür sorgen, dass der smarte Kühlschrank seine Benutzer nicht ungewollt abhört und autonom fahrende Autos nicht mit einigen einfachen Mausklicks gestohlen werden können. Die Frage ist, ob wir das nicht beispielsweise mit dem bestehenden EU-Cybersicherheitsakt gewährleisten können. Wir müssen das Rad nicht immer neu erfinden. Manchmal reicht es, die Umsetzung bestehender Gesetze voranzutreiben. Allgemein gilt: Der schlimmste Feind der Sicherheit ist die Komplexität. Deshalb sollten wir vor allem darauf achten, dass Gesetzesinitiativen zur Cybersicherheit – auch in Hinblick auf die europäische Anti-Terror-Agenda und die Strategie zur Sicherheitsunion – auf EU-Ebene kohärent und für Unternehmen und Verbraucher einfach umzusetzen sind“, kommentiert Angelika Niebler die Pläne der Kommission.

Die Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission werden in den nächsten Monaten im Europäischen Parlament beraten werden. Konkrete Gesetzesinitiativen basierend auf der heute präsentierten EU-Cybersicherheitsstrategie werden im kommenden Jahr erwartet.