Archiv
18. März 2021
Zur heutigen Abstimmung über den Parlamentsbericht zur EU-Wasserstoffstrategie im federführenden Industrieausschuss erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe, Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Berichterstatterin der EVP-Fraktion: „Wasserstoff […]
17. März 2021
CDU/CSU-Gruppe unterstützt weitere Exportbeschränkungen / Länder die Impfstoffexportbeschränkungen eingeführt haben, können keine Lieferungen aus der EU erwarten Zu den Äußerungen von Kommissionspräsidentin von der Leyen, die […]
10. März 2021
Zu der von den Regierungen von Dänemark und der Niederlande angestoßenen Initiative von 9 Mitgliedstaaten, die EU-Kommission zum Vorschlag eines Auslaufdatums für Verbrennungsmotoren aufzufordern, erklären Daniel […]
8. März 2021
Künftig werden deutsche PKW-Fahrer mit umweltfreundlichen Fahrzeugtypen auf österreichischen Autobahnen nicht mehr benachteiligt. Denn nach österreichischen Immissionsschutz-Regeln war bisher vorgesehen, ausschließlich in Österreich zugelassene Fahrzeuge mit […]
24. Februar 2021
Zum Vorschlag der EU-Kommission zur Verlängerung der Roaming-Verordnung erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und damalige Berichterstatterin der Roaming-Verordnung: „Die EU-weite Abschaffung der Roaming-Gebühren ist […]
22. Februar 2021
Zum heute vorgestellten Aktionsplan der EU- Kommission für Synergien zwischen der Zivil-, Verteidigungs- und Raumfahrt-Industrie erklären Christian Ehler (CDU), industriepolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Angelika Niebler […]