Archiv

26. Oktober 2021

Newsletter Oktober 2/2021

Die Themen: Lebensmittelversorgung nachhaltiger gestalten/ Debatte zu Rechtsstaatlichkeit in Polen/ Gratis-Roaming verlängern/ Besuch aus der Heimat auf der Ideen-Konferenz/ Surftipp: Discover EU
19. Oktober 2021

Nicht tatenlos zusehen, wie Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt wird

Morawiecki-Rede vor Europaparlament kein Beitrag zur Deeskalation / Polens Regierung höhlt Rechtstaatlichkeit systematisch aus / Konsequenzen gefordert Zur heutigen Debatte über die Rechtstaatlichkeit in Polen mit […]
11. Oktober 2021

Newsletter Oktober 2021

Die Themen: Die künftigen Beziehungen zwischen der EU und den USA/ Steigende Energiepreise/ Vor Ort in Oberbayern: Demokratie mit Schwung umadum/ Surftipp: Der Jugendkarlspreis 2020/21
6. Oktober 2021

Polnische Justizreform unvereinbar mit EU-Recht

EuGH-Urteil attestiert erneut besorgniserregende Entwicklung in Polen / Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte sind unumstößlich und allgemeingültig / PiS-Regierung muss umstrittene Justizreform zurückdrehen Zum heutigen EuGH-Urteil zur Unabhängigkeit […]
6. Oktober 2021

Live aus dem Europäischen Parlament!

Wir hatten heute eine anregende Debatte zum Verhältnis der Europäischen Union zu den Vereinigten Staaten von Amerika. Zu diesem spannenden Thema konnte ich für meinen neuen […]
5. Oktober 2021

Statement Niebler (CSU) zur Zukunft der EU-US Beziehungen

Zur Debatte des Europaparlaments über die Zukunft der EU-US Beziehungen erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Mitglied der USA-Delegation: „Die Ereignisse […]