Archiv

15. September 2022

Statement zur Cyber-Resilienz-Verordnung

Die EU-Kommission hat heute ihre Cyber-Resilienz-Verordnung vorgestellt. Dazu erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Vorsitzende der CSU-Europagruppe: „Ob Fernseher, Kühlschränke, Staubsauger oder Spielzeug: zahlreiche […]
14. September 2022

Niebler: Entlastung statt Belastung ist das Gebot der Stunde

Zur Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Vorsitzende der CSU-Europagruppe: „Die Situation in […]
14. September 2022

Waldbauern können aufatmen: Brennholz bleibt weiterhin erneuerbar

Energie aus Waldholz bleibt weiterhin erneuerbar und förderfähig. Außerdem können Wasserkraftbetreiber ihre Werke weiterhin ohne zusätzliche Hürden betreiben. Darüber hinaus soll der Ausbau von erneuerbaren Energien […]
13. September 2022

Niebler kritisiert: Verordnung über Entwaldung bringt noch mehr Bürokratie für den Mittelstand

Künftig dürfen in der EU bestimmte Produkte nur noch „entwaldungsfrei“ in Verkehr gebracht oder ausgeführt werden. Darunter sind u.a. Kakao, Kaffee, Palmöl, Soja und Holz sowie […]
8. September 2022

Niebler: Verbraucher und Unternehmen in Europa brauchen schnellstmöglich spürbare Entlastungen

Zum morgigen Treffen der EU-Energieminister in Brüssel erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Vorsitzende der CSU-Europagruppe: „Verbraucher und Unternehmen in Europa brauchen schnellstmöglich spürbare […]
5. September 2022

Ampel versagt bei dringenden Fragen der EU-Politik

Leben muss in Bayern bezahlbar bleiben. Deshalb müssen wir alles daran setzen, um die explodierenden Strompreise in den Griff zu bekommen. Dafür muss die Stromsteuer auf […]