Ohne Lithium oder Kobalt keine Batterien, ohne Silizium keine Mikrochips, ohne Borate keine Magneten, Windkrafträder oder Halbleiter. Für ein breites Spektrum von Technologien für den Klimaschutz, aber auch für Digitales, Weltraum und Verteidigung sind solche Rohstoffe und seltene Erden unverzichtbar und daher von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Doch bei der Versorgung damit ist die EU derzeit extrem abhängig von Drittstaaten, oft sogar nur von einem einzigen Land wie zum Beispiel China. Durch ein neues Regelwerk wollen wir dies nun bis 2030 grundlegend ändern und uns breiter aufstellen.
Dabei sollen künftig mindestens zehn Prozent des jährlichen Bedarfs innerhalb der EU gewonnen werden. Was auch bedeutet, den heimischen Bergbau auszuweiten. Weitere 25 Prozent sollen durch Recycling abgedeckt werden. Außerdem sollen 50 Prozent der Rohstoffe in der EU weiterverarbeitet werden.
Mit gezielten wirtschaftlichen Anreizen und einfachen Genehmigungsverfahren wollen wir private Investoren ins Boot holen. Zudem soll die EU zu einem attraktiven Partner für strategische Rohstoffpartnerschaften mit diversen Drittstaaten werden. Dazu müssen auch die Vorgaben für Genehmigungsverfahren für strategische Rohstoffprojekte noch mehr vereinfacht werden.
Das Gesetz muss nun durch den Rat der Mitgliedsstaaten und das EU-Parlamentsplenum bestätigt werden, dann kann es in Kraft treten.