Die Europäische Union soll künftig vom Import wichtiger Rohstoffe, wie Lithium, Kobalt oder seltene Erden unabhängiger werden. Erreicht werden soll dies unter anderem durch höhere Beschaffungs-, EU-Verarbeitungs- und Recyclingquoten, durch leichtere Beschaffung von strategischen Rohstoffen und durch mehr private Investitionen. Dies hat das Europäische Parlament heute bei der Annahme seiner Position zum „Gesetz über kritische Rohstoffe“ mit großer Mehrheit beschlossen.

Angelika Niebler, oberbayerische Europaabgeordnete der CSU, betont, wie wichtig dieses Gesetz ist: „Die Corona-Pandemie hat uns deutlich aufgezeigt, dass wir unsere Lieferketten in strategisch wichtigen Bereichen diversifizieren müssen. Das vorliegende Gesetz soll genau dies im Bereich der kritischen Rohstoffe erreichen. Rohstoffe sind nämlich Basis für viele essentielle Produkte: Ohne Lithium oder Kobalt gibt es keine Batterien, ohne Borate keine Magneten, Windkrafträder oder Halbleiter. Wir brauchen eine strategische Rohstoffpolitik, die den Bezug aus verlässlichen Quellen zum Ziel hat. Dies bedeutet auch, den heimischen Bergbau auszuweiten.“

Neben der Ausweitung des heimischen Bergbaus sieht der Vorschlag der Europäischen Kommission auch vor, Rohstoffe vermehrt in der EU weiterzuverarbeiten. Ein Beispiel: Laut Europäischer Kommission werden alle schweren seltenen Erden, die beispielsweise für Permanentmagneten verwendet werden, ausschließlich in China weiterverarbeitet. Um den künftigen Bedarf von Rohstoffen decken zu können, wird auch Recycling eine wichtige Rolle spielen. Schätzungen der Kommission zufolge könnte beispielsweise die globale Nachfrage nach Lithium bis 2050 um das 89-fache steigen. Der Kommissionsvorschlag sieht dafür auch indikative Zielvorgaben bis 2030 vor. So soll bis 2030 10% des jährlichen EU-Verbrauchs von strategischen Rohstoffen innerhalb der EU gewonnen werden. 40 % des jährlichen Verbrauchs strategischer Rohstoffe sollen zudem in der EU weiterverarbeitet werden und 15 % des jährlichen EU-Verbrauchs sollen recycelt werden.

Das Europäische Parlament hat den Kommissionsvorschlag an einigen Stellen verschärft: So sollen 50 % des jährlichen Verbrauchs bis 2030 in der EU weiterverarbeitet werden, wobei 20 % durch strategische Projekte in Partnerländern angerechnet werden können. Außerdem soll die Recyclingkapazität massiv erhöht werden und sollen auch die Vorgaben für Genehmigungsverfahren für strategische Rohstoffprojekte noch mehr vereinfacht werden.

Nun stehen die Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten an. Erst wenn Mitgliedsstaaten und Parlament sich auf eine gemeinsame Position geeinigt haben, tritt das Gesetz in Kraft.