Wozu brauchen die Europäer die Europäische Union im 21. Jahrhundert vor allem? Passen unsere Leitlinien noch zu den Herausforderungen der Gegenwart wie Klimawandel, Migrationskrise und Digitalisierung oder müssen wir nachjustieren, uns transparenter und inklusiver ausrichten? Diesen für mich ganz entscheidenden Fragen zur Zukunft der EU gehen wir mit einer neuartigen Bürgerbeteiligung nach.
Mitte April war Startschuss für diesen Prozess, mit dem die EU-Bürger stark eingebunden werden. Die Beteiligung ist für mich wichtig. Denn viele Bürger erwarten von der Europäischen Union mehr, als wir im Rahmen der heutigen Verträge tatsächlich tun dürfen.
Deshalb benötigen wir eigentlich ein anderes Instrumentarium, um unsere Handlungsfähigkeit auf einigen Politikfeldern erhöhen zu können. Aber dazu hätte ich gerne die Legitimierung durch die Bürgerschaft. Dazu müssen wir ausloten, wo der vorhandene Rahmen bereits ausgeschöpft ist und was wir neu definieren müssen.
Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ bietet unterschiedliche Optionen für die Bürgerbeteiligung auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene, bei denen Sie Ihre Erwartungen und Wünsche an die EU äußern können. Die Themen umfassen das gesamte Spektrum der europäischen Politik.
Die eingebrachten Impulse sollen anschließend auf einer Plattform veröffentlicht und von einem Gremium auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass dies ein Dialog auf Augenhöhe wird, der die unterschiedlichen Visionen für Europas Zukunft sichtbar machen wird.
Meine Hoffnung ist, dass am Ende ein ambitioniertes Programm entsteht, mit dem wir gemeinschaftlich Antworten auf drängende Fragen der Gegenwart und der Zukunft finden. Deshalb wiederhole ich meinen Aufruf an Sie: Bringen Sie sich ein! Nutzen wir gemeinsam die Chance, entscheidende Weichen für die Zukunft der Europäischen Union zu stellen.
Für mehr Informationen über die Konferenz, damit verbundene Veranstaltungen und wie Sie sich mit Ihren Ideen einbringen können, besuchen Sie: https://futureu.europa.eu